Unbeschwert ins kühle Nass: Der neue EU-Badegewässerbericht - 23.05.2012
Brüssel – Die Badesaison kann kommen! Die Wasserqualität der Badestellen an den Küsten, in Seen und in Flüssen hat sich im letzten Jahr europaweit weiter verbessert. Das zeigt der heute (Mittwoch) vorgestellte Badegewässerbericht von EU-Kommission und Europäischer Umweltagentur. Mehr als … Weiterlesen →

SPD-Fraktion scheitert mit Vorstoß gegen EU-Atomförderung - 23.05.2012
Berlin(hib/HLE) – Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie hat am Mittwoch einen Antrag der SPD-Fraktion  mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP zurückgewiesen, mit dem jede Subventionierung neuer oder vorhandener Atomkraftwerke in der Europäischen Union unterbunden werden sollte. Die … Weiterlesen →

Bund und Länder müssen heute positive Signale für die Energiewende setzen und Hängepartie im Wärmesektor beenden - 23.05.2012
Berlin  – Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) erwartet von dem für heute anberaumten Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder eindeutige Signale für die konsequente Fortsetzung der Energiewende. “Insbesondere die seit einem Jahr andauernde Hängepartie im Bereich der energetischen … Weiterlesen →

NABU fordert stärkere wirtschaftliche Anreize zur Gebäudesanierung - 23.05.2012
Mit klugen Vorgaben aus der energetischen Sanierungsfalle Berlin – Mit Blick auf die Energiewende setzt sich der NABU für die Entwicklung eines intelligenten Systems wirtschaftlicher Anreize zur energetischen Gebäudesanierung ein. 2050 muss der Gebäudebestand in Summe wie von der Regierung … Weiterlesen →

Patientenrechtegesetz: Paritätischer kritisiert Gesetzentwurf als enttäuschend - 23.05.2012
Berlin – Als enttäuschend kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband den heute im Kabinett verabschiedeten Entwurf für ein Patientenrechtegesetz. Nach jahrelangen Debatten sei es zwar zu begrüßen, dass endlich ein Patientenrechtegesetz auf den Weg gebracht werde. Die aktuellen Vorschläge der Regierung blieben … Weiterlesen →

Aserbaidschanische Botschaft nimmt Stellung zur Kritik in den deutschen Medien - 23.05.2012
Berlin – In den vergangenen Wochen sind in den deutschen Medien eine ganze Reihe von Vorwürfen gegen die Republik Aserbaidschan erhoben worden. Auf diese Vorwürfe möchten wir nun reagieren: Kritik ist legitim, doch sollte sie auf einer guten Informationsgrundlage beruhen. … Weiterlesen →

Allianz gegen den ESM - 23.05.2012
Zehn CDU/CSU- und FDP-Abgeordnete, zehn Punkte und ein Ziel: Den ESM darf es nicht geben! Unterstützt werden sie vom Bund der Steuerzahler und dem Bündnis Bürgerwille sowie vom Verband DIE JUNGEN UNTERNEHMER und DIE FAMILIENUNTERNEHMER. Auf einer Pressekonferenz stellten die … Weiterlesen →

112 Menschen infolge politisch motivierter Straftaten im März 2012 verletzt - 23.05.2012
Berlin(hib/STO) – Im März dieses Jahres sind in Deutschland 112 Menschen infolge politisch motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU- und der FDP-Fraktion hervor. Bis zum 28. April dieses Jahres … Weiterlesen →

Health Claims – EU veröffentlicht zugelassene Gesundheitsangaben - 23.05.2012
“Gut für Herz und Kreislauf”, “stärkt die Abwehrkräfte” oder “fördert die Gesundheit ihrer Kinder” – künftig dürfen Lebensmittel nur noch mit gesundheitsbezogenen Angaben beworben werden, wenn diese Wirkung wissenschaftlich erwiesen ist. Die Europäische Kommission hat nach langjähriger Prüfung eine Liste … Weiterlesen →